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Härtere Strafen für digitale Hetze
Gesetze gegen Hass im Netz
Härtere Strafen für digitale Hetze
Stand: 18.06.2020 19 43 Uhr
Von einer Beleidigung bis hin zur Billigung von
Anschlagsplänen - derartige Inhalte im Netz sollen künftig härter bestraft werden. Schon mit einem einzigen Mausklick kann dann die Grenze zur
Straftat überschritten werden.
Mit einem umfangreichen Gesetzespaket will die
Bundesregierung gegen Hass und Hetze im Internet vorgehen. Die neuen Regelungen wurden mit den
Stimmen der Großen Koalition im Bundestag verabschiedet.
Die neuen Gesetze betreffen mehrere Tatbestände - von der Drohung bis hin zum Verbreiten strafbarer
Inhalte. Sie seien "ein klares Signal, dass wir die
Taten nicht hinnehmen und uns mit Nachdruck zur
Wehr setzen", stellte sich Bundesjustizministerin
Christine Lambrecht hinter die Neuerungen:
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tagesschau.de
Startseite " Ausland
" Türkei: Social Media wird an die Kette gelegt
Gesetz in der Türkei
Social Media wird an die Kette gelegt
Stand: 30.09.2020 13 20. Uhr
In der Türkei ist die Nutzung sozialer Netzwerke künftig streng reguliert, auch den Anbietern wie
Facebook und Twitter droht Ungemach. Pate für die
Zensurhilfe stand ein deutsches Gesetz.
Von kabel Gotovac, ARD-Studio Istanbul
In Sachen Internetkontrolle kennt sich die Türkei gut aus. Zwei Jahre war die Plattform Wikipedia wegen missliebiger Einträge gesperrt und YouTube war zeitweise zensiert. Jetzt sollen soziale Medien wie
Facebook und Twitter strenger kontrolliert werden.
Bereits Ende Juli war von der Regierung in Ankara das Social-Media-Gesetz verabschiedet worden, das nun in Kraft tritt. "Diese Kanäle, in denen es von
Lügen, Beleidigungen, Angriffen auf das
Persönlichkeitsrecht und Rufmorden wimmelt, müssen reguliert werden", begründete Präsident
Recen Tavvip Erdoean das neue Revelwerk.
Menü Startseite " Inland Härtere Strafen für digitale Hetze Gesetze gegen Hass im Netz Härtere Strafen für digitale Hetze Stand: 18.06.2020 19 43 Uhr Von einer Beleidigung bis hin zur Billigung von Anschlagsplänen - derartige Inhalte im Netz sollen künftig härter bestraft werden. Schon mit einem einzigen Mausklick kann dann die Grenze zur Straftat überschritten werden. Mit einem umfangreichen Gesetzespaket will die Bundesregierung gegen Hass und Hetze im Internet vorgehen. Die neuen Regelungen wurden mit den Stimmen der Großen Koalition im Bundestag verabschiedet. Die neuen Gesetze betreffen mehrere Tatbestände - von der Drohung bis hin zum Verbreiten strafbarer Inhalte. Sie seien "ein klares Signal, dass wir die Taten nicht hinnehmen und uns mit Nachdruck zur Wehr setzen", stellte sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hinter die Neuerungen: Menü tagesschau.de Startseite " Ausland " Türkei: Social Media wird an die Kette gelegt Gesetz in der Türkei Social Media wird an die Kette gelegt Stand: 30.09.2020 13 20. Uhr In der Türkei ist die Nutzung sozialer Netzwerke künftig streng reguliert, auch den Anbietern wie Facebook und Twitter droht Ungemach. Pate für die Zensurhilfe stand ein deutsches Gesetz. Von kabel Gotovac, ARD-Studio Istanbul In Sachen Internetkontrolle kennt sich die Türkei gut aus. Zwei Jahre war die Plattform Wikipedia wegen missliebiger Einträge gesperrt und YouTube war zeitweise zensiert. Jetzt sollen soziale Medien wie Facebook und Twitter strenger kontrolliert werden. Bereits Ende Juli war von der Regierung in Ankara das Social-Media-Gesetz verabschiedet worden, das nun in Kraft tritt. "Diese Kanäle, in denen es von Lügen, Beleidigungen, Angriffen auf das Persönlichkeitsrecht und Rufmorden wimmelt, müssen reguliert werden", begründete Präsident Recen Tavvip Erdoean das neue Revelwerk.